Volltextveröffentlichungen (5)

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Koblenz, 27.04.2007 - 5 W 309/07

  Voraussetzungen der Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung einer …

  Auszug aus OLG Köln, 28.03.2013 - 19 U 157/12

  Dieser kann insbesondere durch Zeitablauf geführt werden, also dadurch, dass der Bauunternehmer/Architekt einen erheblichen Zeitraum vergehen lässt, bis er nach Stellung der Schlussrechnung die einstweilige Verfügung beantragt (…OLG Hamm, Urt. v. 04.11.2003, -21 U 44/03-;… OLG Frankfurt a.a.O., beide zitiert nach juris;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.12.1999, -22 U 170/99-, zitiert nach beck-online), wenn nicht gute Gründe (z.B. Zahlungsvertröstung) den Unternehmer abgehalten haben, durch Beantragung einer einstweiligen Verfügung tätig zu werden (OLG Koblenz, Beschl. v. 27.04.2007, -5 W 309/07-, zitiert nach juris).
• OLG Hamm, 04.11.2003 - 21 U 44/03

  Dringlichkeit der Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek

  Auszug aus OLG Köln, 28.03.2013 - 19 U 157/12

  Dieser kann insbesondere durch Zeitablauf geführt werden, also dadurch, dass der Bauunternehmer/Architekt einen erheblichen Zeitraum vergehen lässt, bis er nach Stellung der Schlussrechnung die einstweilige Verfügung beantragt (OLG Hamm, Urt. v. 04.11.2003, -21 U 44/03-;… OLG Frankfurt a.a.O., beide zitiert nach juris;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.12.1999, -22 U 170/99-, zitiert nach beck-online), wenn nicht gute Gründe (z.B. Zahlungsvertröstung) den Unternehmer abgehalten haben, durch Beantragung einer einstweiligen Verfügung tätig zu werden (OLG Koblenz, Beschl. v. 27.04.2007, -5 W 309/07-, zitiert nach juris).
• OLG Frankfurt, 04.01.2008 - 8 U 138/07

  Bauhandwerkersicherungshypothek: Einstweilige Verfügung auf Eintragung einer …

  Auszug aus OLG Köln, 28.03.2013 - 19 U 157/12

  Der Streitwert sowohl für das erstinstanzliche als auch für das Berufungsverfahren beträgt Euro 17.358,21 (1/3 des Hauptsachewertes, vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 04.01.2008, -8 U 138/07-, zitiert nach juris).
• OLG Düsseldorf, 10.12.1999 - 22 U 170/99

  Eilbedürftigkeit für einstweilige Verfügung auf Eintragung einer Vormerkung

  Auszug aus OLG Köln, 28.03.2013 - 19 U 157/12

  Dieser kann insbesondere durch Zeitablauf geführt werden, also dadurch, dass der Bauunternehmer/Architekt einen erheblichen Zeitraum vergehen lässt, bis er nach Stellung der Schlussrechnung die einstweilige Verfügung beantragt (…OLG Hamm, Urt. v. 04.11.2003, -21 U 44/03-;… OLG Frankfurt a.a.O., beide zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.12.1999, -22 U 170/99-, zitiert nach beck-online), wenn nicht gute Gründe (z.B. Zahlungsvertröstung) den Unternehmer abgehalten haben, durch Beantragung einer einstweiligen Verfügung tätig zu werden (OLG Koblenz, Beschl. v. 27.04.2007, -5 W 309/07-, zitiert nach juris).
• OLG Frankfurt, 21.11.2002 - 25 W 88/02

  Einstweilige Verfügung: Gefährdungsvermutung auf Eintragung einer …

  Auszug aus OLG Köln, 28.03.2013 - 19 U 157/12

  Allerdings handelt es sich bei dieser Regelung nur um eine gesetzliche Vermutung des Vorliegens der Gefährdung des Anspruchs, wobei der Gegenbeweis zulässig ist (OLG Frankfurt, Beschl. v. 21.11.2002, -25 W 88/02-, zitiert nach juris).

• OLG Hamm, 19.06.2017 - 5 W 63/17

  Eintragung eines Widerspruchs gegen die Richtigkeit des Grundbuchs im …

  Hierbei handelt es sich aber nur um eine gesetzliche Vermutung des Vorliegens der Gefährdung des Anspruchs, wobei der Gegenbeweis zulässig ist (OLG Köln…, Beschluss vom 17. September 2013, 19 W 27/13, Rn. 3 - juris; OLG Köln, Urt. v. 28.März 2013 19 U 157/12, Rn. 3 -, zu § 885 Abs. 1 S. 2 BGB, m.w.N.).
• OLG Köln, 28.03.2013 - 19 U 178/12

  Auslegung eines Architektenvertrages hinsichtlich der Ermittlung der …

  Mit Email vom 04.01.2011 (Anlage HWH4, Bl. 31 in der beigezogenen Akte 19 U 157/12) erklärte die Beklagte zu 1, dass die Prüfung der Abrechnung derzeit nicht durchgeführt werden könne, da die Fertigstellung des Bauvorhabens noch nicht abgeschlossen sei.

  Die Akte 19 U 157/12 des OLG Köln war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

• OLG Köln, 17.09.2013 - 19 W 27/13

  Anforderungen an die Darlegung der Dringlichkeit im einstweiligen …

  Hierbei handelt es sich aber nur um eine gesetzliche Vermutung des Vorliegens der Gefährdung des Anspruchs, wobei der Gegenbeweis zulässig ist (Senat, Urt. v. 28.03.2013 19 U 157/12 -, zu § 885 Abs. 1 S. 2 BGB, m.w.N.).